[Pressemitteilung vom 25. Mai 2010]

Auf seiner letzten Sitzung hat der Ring politischer Jugend (RPJ) der Linksjugend Mannheim erneut die Aufnahme als Mitgliedsorganisation verweigert. Nachdem am 12. November 2009 bereits der Aufnahmeantrag gestellt wurde, kam es am 20. Mai 2010 zur Verhandlung.

Gegen die Mitgliedschaft der Linksjugend Mannheim stimmten die Junge Union, die Jungen Liberalen und die Jusos in der SPD, dafür einzig die Grüne Jugend. Mitgeteilt wurde das Ergebnis der Beratung nicht persönlich, sondern in Form einer E-Mail erst vier Tage später.

„Das hat mit Demokratie nichts zu tun. Gezielt wird eine demokratische Jugendorganisation benachteiligt. Hier wird ein Gremium, das politische Jugendarbeit fördern soll, eindeutig für parteitaktische Spielchen missbraucht“, kritisiert Linksjugend-Kreissprecher Julien Ferrat.

„Der Ring politischer Jugend in Mannheim ist nicht handlungsfähig. Wer über ein halbes Jahr benötigt, um eine Sitzung einzuberufen bei der über die Aufnahme eines einzelnen Mitglied abgestimmt wird, zeigt in welchem Zustand sich dieses Gremium befindet“, so Ferrat weiter.

Dem pflichtet auch Linksjugend-Kreissprecherin Tatjana Imhof bei: „Der RPJ in Mannheim ist lediglich zur Geldvergabemaschine verkommen. Politische Arbeit spielt hierbei keine Rolle. Es geht nur darum, möglichst viele finanzielle Mittel von der Stadt abzugreifen.“

Der Ring politischer Jugend ist der Zusammenschluss der parteinahen Jugendverbände. In Mannheim wird der RPJ mit 11.500 Euro jährlich finanziert. Abgesehen vom Jugendverband der Partei DIE LINKE sind alle relevanten parteigebundenen Jugendstrukturen dort vertreten.